Monthly Archive: Mai 2013

Nikolaus Schneider beim 9. Religionsführertreffen in Brüssel: „Soziale Dimension der EU muss erfahrbar werden“ Hannover, 1. Juni 2013. (red). Der Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Nikolaus Schneider, hat die Staats-...

Fischereireform stoppt Überfischung noch nicht vollständig Berlin, 31. Mai 2013. (red). Zur Einigung zwischen Europaparlament und Fischereirat bei der Fischereireform erklärt Cornelia Behm, Sprecherin für Ländliche Entwicklung und Fischereipolitikerin von Bündnis 90 / Die...

Kriegsflüchtlinge werden ein zweites Mal Opfer der EU-Abschottungspolitik Berlin, 30. Mai 2013. (red / and). Kriegsflüchtlinge sind in Europa dringend auf die Solidarität, Unterstützung und das Mitgefühl von engagierten Menschen angewiesen. „Die Kriegsflüchtlinge aus...

Energiespeicher können in Zukunft die Systemsicherheit der Stromversorgung unterstützen Berlin, 30. Mai 2013. (red). Im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) hat das Energieforschungszentrum Niedersachsen (efzn) untersucht, welchen Beitrag Energiespeicher mittelfristig zum...

Weltnichtrauchertag 2013: Tabakwerbung endlich abschaffen Berlin, 30. Mai 2013. (red). Anlässlich des morgigen Weltnichtrauchertages erklärt Harald Terpe, Sprecher für Drogen- und Suchtpolitik von Bündnis 90 / Die Grünen: „In diesem Jahr steht der Weltnichtrauchertag...

Bonn: Der Rat hat eine Resolution zur doppelten Staatsbürgerschaft verabschiedet Bonn, 29. Mai 2013. (ib). Eine Resolution zur doppelten Staatsbürgerschaft hat der Rat jetzt auf Initiative des Integrationsrates verabschiedet. Mit dem Beschluss wird die...

DIW-Konjunkturbarometer Mai 2013: Deutsche Wirtschaft bereits wieder im Aufwind Berlin, 29. Mai 2013. (red). Die deutsche Wirtschaft verzeichnet bereits seit einigen Monaten wieder einen moderaten Aufwärtstrend. Dies bestätigt auch das Konjunkturbarometer des Deutschen Instituts...

Alternativen zur Elbvertiefung bereits jetzt prüfen Berlin, 29. Mai 2013. (red). Zur Verzögerung bei der geplanten Elbvertiefung erklärt Dr. Valerie Wilms, Berichterstatterin für maritime Politik von Bündnis 90 / Die Grünen: „Die verantwortlichen Politiker...

Bürger entscheiden wieder gegen Zwangsfusion: Kröv-Bausendorf will nicht mit Traben-Trarbach zusammengehen Anke Beilstein: Wann sehen Sie den Irrweg endlich ein, Frau Dreyer? Mainz, 28. Mai 2013. (red). Nach dem klaren Votum in der Verbandsgemeinde...

Kriminalität Lewentz: Videoüberwachung ist kein Patentrezept Mainz, 28. Mai 2013. (red). Innenminister Roger Lewentz erteilt Unionsforderungen nach einer Ausweitung der Videoüberwachung zur Verbrechensbekämpfung eine klare Absage. „Der Staat ist besonders den Bürgerrechten verpflichtet und...

Alternative Nobelpreisträgerinnen zu Gast im Alten Rathaus Sima Samar und Ruth Manorama setzen sich für Menschen in Not ein Bonn, 28. Mai 2013. (ib /red). Sima Samar und Ruth Manorama waren am Montag, 27....

Komm zur Stadt!“: Drei Info-Abende in Bonn Stabsstelle Integration und Personalamt sprechen gezielt Jugendliche mit Migrationshintergrund an Bonn, 28. Mai 2013. (ib /red). „Komm zur Stadt!“ Unter diesem Motto informieren die Stabsstelle Integration und...

Appell für Umverteilung: Internationaler Kongress fordert mehr Gerechtigkeit in Europa Berlin, 27. Mai 2013. (red). Für eine gerechte Vermögensverteilung und einen politischen und sozialen Kurswechsel in Europa haben sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zum...

Integration Lewentz: Sicherheitsbehörden gehen hart gegen Extremisten vor Mainz, 27. Mai 2013. (red). Innenminister Roger Lewentz hat den rheinland-pfälzischen Sicherheitsbehörden für den schnellen Erfolg bei der Aufklärung des Übergriffs auf den Arab-Nil-Verein in Mainz...

Tourismus Tourismusministerin Lemke eröffnet neuen Premiumwanderweg in der Westpfalz – die ‚Teufelstour’ Mainz, 27. Mai 2013. (red). Ein Mix aus steilen Anstiegen, atemberaubender Fernsicht und wildromantischen Bachtälern – so lockt der frisch zertifizierte Premiumwanderweg...

Kriminalität / Terrorismus – Lewentz: Keine Hinweise auf konkrete Bedrohung in Rheinland-Pfalz Mainz, 26. Mai 2013. (red). Mit Blick auf Medienberichte über eine Attentatswarnung des BKA stellt Innenminister Roger Lewentz fest: „Es gibt derzeit...

Bienenschutz: EU handelt, Aigner betreibt Schaufensterpolitik Berlin, 26. Mai 2013. (red). Zum am Freitag (24. Mai 2013) offiziell von der EU-Kommission erlassenen zweijährigen Verbot von drei bienengefährlichen Pestizidwirkstoffen ab Dezember 2013 erklärt Harald Ebner,...

Delegationsbesuch: Bürgermeister aus Fukushima wollen Energiewende kennen lernen Mainz, 26. Mai 2013. (red). Eveline Lemke, rheinland-pfälzische Ministerin für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung hat am Freitag japanische Bürgermeister, die dem „Mayors Network for a...

Steuerbefreiung von Sportgroßveranstaltungen: Fußball-Champions-League Finale 2015 in Berlin durch intransparente Steuerregeln erkauft? Berlin, 26. Mai 2013. (red). Anlässlich der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der grünen Bundestagsfraktion zur Steuerbefreiung von Sportgroßveranstaltungen, erklärt...

Datenschutz: Arbeitsagenturen und Jobcenter nutzen soziale Netzwerke nicht Berlin / Nürnberg, 25. Mai 2013. (red). Die Bundesagentur für Arbeit (BA) weist Spekulationen zurück, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter könnten facebook nutzen, um Daten oder Fehlverhalten von...

Dr. Frithjof Schmidt: Kein Boykott israelischer Produkte Berlin, 25. Mai 2013. (red). Zu den Vorwürfen, die Grünen befürworteten einen Boykott von Waren aus Israel, erklärt Dr. Frithjof Schmidt, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90 /...

Kommunaler Investitionsstau beläuft sich in diesem Jahr auf rund 128 Mrd. Euro Berlin, 24. Mai 2013. (red). Das am Donnerstag (23. Mai 2013) veröffentlichte KfW Kommunalpanel 2013 belegt die trotz des 2012 für die...

Ulla Jelpke: Friedrich betreibt reine Symbolpolitik Berlin, 24. Mai 2013. (red). Die Journalistin und Politikerin Ulla Jelpke kritisiert die geplante Ausweitung von Tatbeständen, die zur Abschiebung von Asyl-suchenden Menschen in Deutschland führen können. „Die...

Island: Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen durch konservativ-liberale Regierung enttäuschend Berlin, 24. Mai 2013. (red). Zum Abbruch der Beitrittsverhandlungen zur Europäischen Union durch die designierte konservativ-liberale Regierung Islands erklärte Manuel Sarrazin, Europapolitischer Sprecher von Bündnis 90...

Britta Haßelmann: Kommunen bleiben unterfinanziert Berlin, 24. Mai 2013. (red). Zu den veröffentlichten Ergebnissen des KfW-Kommunalpanel 2012 erklärte Britta Haßelmann, Sprecherin für Kommunalpolitik von Bündnis 90 / Die Grünen: „Das Ergebnis der KFW-Umfrage zeigt:...

Fluglärm Lewentz: Hessen springt bei Fluglärm zu kurz Mainz, 24. Mai 2013. (red). Der rheinland—pfälzische Infrastrukturminister Roger Lewentz hat die Kritik der hessischen Minister Rentsch und Boddenberg am rheinland-pfälzischen Vorgehen beim Schutz vor Fluglärm...

Als Gemeinde-Entwickler unterwegs Hendrik Mattenklodt wird theologisch-pädagogischer Referent am Gemeindekolleg der VELKD Hannover, 23. Mai 2013. (red). Die Kirchenleitung der Vereinigten Evangelisch-Lutherischen Kirche Deutschlands (VELKD) hat Pfarrer Hendrik Mattenklodt zum theologisch-pädagogischen Referenten am Gemeindekolleg...

Tag der biologischen Vielfalt 2013: Süßwasserfische besonders gefährdet – Stör ist „Leitfisch für bedrohte Arten“ Berlin, 22. Mai 2013. (red). Zum Internationalen Tag der biologischen Vielfalt (heute, 22. Mai), der in diesem Jahr unter...

Wein und Kunstgenuss rund um Banane und Burgunder 600 Spitzengewächse bei den 26. Weintagen der Südlichen Weinstrasse Landau, 22. Mai 2013. (red). Wein ist Banane – unter diesem Motto stehen die 26. Weintage der...

Adolf Kessel: Präventionsarbeit muss verbessert werden Mainz, 22. Mai 2013. (red). Der Beauftragte für Integration der CDU-Landtagsfraktion, Adolf Kessel, fordert von der Landesregierung eine bessere Präventionsarbeit im Bereich des religiösen Extremismus. Hier bedürfe es...

Roboterunterstützte Wirbelsäulen-OPs haben sich bestens bewährt Bereits mehr als 100 Patienten operiert – sehr geringe Komplikationsrate Mainz, 21. Mai 2013. (rdr /red). Seit Oktober 2011 haben Spezialisten der Neurochirurgischen Klinik und Poliklinik der Universitätsmedizin...

Verteidigungsministerium behinderte Rechnungshof bei der Eurohawk-Prüfung Berlin. 21. Mai 2013. (red). Zu den Eurohawk Drohnen erklärt Dr. Tobias Lindner, Berichterstatter für den Verteidigungshaushalt von Bündnis 90 / Die Grünen: „Das Verteidigungsministerium hat auf höchster...